Auf welchem Gesetz beruhen die Apothekerkammern?

Antwort

Auf den Heilberufekammergesetzen der Länder. Je nach Land heißen sie Heilberufsgesetz, Heilberufekammergesetz oder Kammergesetz für die Heilberufe.

Diese Gesetze bilden das Gerüst:

sie errichten die Kammer als Körperschaft des öffentlichen Rechts,
sie bestimmen die Pflichtmitgliedschaft,
sie zählen die Aufgaben auf,
sie ermächtigen die Kammer, eine Berufsordnung und eine Weiterbildungsordnung zu erlassen,
sie richten das Berufsgericht ein und bestimmen die möglichen Maßnahmen,
und sie ordnen die Staatsaufsicht über die Kammer an.

Die Berufsordnung selbst ist keine Norm des Staates, sondern Satzungsrecht der Kammer — beschlossen von der Kammerversammlung und behördlich genehmigt.

Vorgehen in der Apotheke

Daran hängt eine Unterscheidung, die geprüft wird: Das Gesetz ermächtigt, die Satzung regelt. Die Kammer darf sich nur insoweit eigene Regeln geben, wie das Landesgesetz es zulässt — Selbstverwaltung ist nicht Selbstherrschaft. Deshalb steht über der Kammer die Rechtsaufsicht des zuständigen Ministeriums.

Und es erklärt, warum Berufsordnungen zwar überall ähnlich klingen, aber nicht wörtlich übereinstimmen: Siebzehn Kammerversammlungen haben sie beschlossen.

Merke

Landesgesetz errichtet die Kammer, die Kammer erlässt die Berufsordnung.